HAFTZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP3486294 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3486294
- Anmeldenummer
- EP17827716
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2017
- Veröffentlicht
- 22.05.2019
- Erteilt
- 23.02.2022
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09J 11/08 (2006.01)C09J 123/08 (2006.01)C08L 23/14 (2006.01)C08L 23/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016139524 14.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/025565 13.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/012593 18.01.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 23.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UNO, Atsushi
Takatsuki-shi Osaka 569-1134, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.