VORRICHTUNG ZUM POSITIONIEREN EINES FENSTERS ODER EINER TÜR

Europäisches Patent · EP3486420 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3486420
Anmeldenummer
EP18206244
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2018
Veröffentlicht
22.05.2019
Erteilt
30.12.2020
Gelöscht
28.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 1/60 (2006.01)
E04F 21/00 (2006.01)
F16B 5/02 (2006.01)
F16B 21/08 (2006.01)
Priorität
DE 102017127119 17.11.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022

  2. 10.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

  3. 30.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BAUMGARTNER, René

5303 Thalgau, AT

HABERSATTER, Mathias

5050 Radstadt, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.