HAUSHALTSGERÄT UMFASSEND EINEN FLÜSSIGKEITSTANK

Europäisches Patent · EP3486572 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3486572
Anmeldenummer
EP17202380
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2017
Veröffentlicht
22.05.2019
Erteilt
23.06.2021
Schutz endet spätestens
16.11.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F24C 15/32 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 04.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022

  6. 23.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CARNEVALI, Marco

47100 Forli, IT

FARALDI, Paolo

47100 Forli, IT

DELL'OLIO, Alberto

47122 Forli, IT

GUIDA, Nicola

47122 Forli, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.