ÜBERTRAGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3486605 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3486605
Anmeldenummer
EP17827258
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2017
Veröffentlicht
22.05.2019
Erteilt
06.01.2021
Gelöscht
23.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02P 29/024 (2016.01)
G01B 21/00 (2006.01)
G01L 3/00 (2006.01)
Priorität
WO PCT/JP2016/070619 12.07.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/019631 25.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/012125 18.01.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2021

  2. 17.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

  3. 06.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021

Beteiligte

Inhaberin

Azbil Corporation

2-7-3 Marunouchi, Chiyoda-ku Tokyo 100-6419, JP

Erfinderin/Erfinder

OKAWA, Yoichi

Tokyo 100-6419, JP

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