ELEKTROSTATISCHER CODIERER

Europäisches Patent · EP3486614 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3486614
Anmeldenummer
EP18212505
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2015
Veröffentlicht
22.05.2019
Erteilt
29.01.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 5/241 (2006.01)
Priorität
JP 2014255350 17.12.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 29.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

Oriental Motor Co., Ltd.

21-11 Kojima 2-chome Taito-ku, Tokyo 111-0056, JP

Erfinderin/Erfinder

KONDO, Daiki

Tukuba-shi,, Ibaraki 300-2635, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.