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Europäisches Patent · EP3486726 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3486726
Anmeldenummer
EP17827703
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2017
Veröffentlicht
22.05.2019
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
12.07.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G03G 15/08 (2006.01)
Priorität
JP 2016139658 14.07.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/025523 13.07.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/012580 18.01.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Brother Kogyo Kabushiki Kaisha

15-1 Naeshiro-cho Mizuho-ku, Nagoya-shi, Aichi 467-8561, JP

Erfinderin/Erfinder

SAKATA Isamu

Nagoya-shi Aichi 467-8561, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.