ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3486890 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3486890
Anmeldenummer
EP17827240
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2017
Veröffentlicht
22.05.2019
Erteilt
08.07.2020
Gelöscht
23.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02F 1/1333 (2006.01)
G02F 1/13357 (2006.01)
Priorität
JP 2016139989 15.07.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/018539 17.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/012107 18.01.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2021

  2. 08.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

Sony Corporation

1-7-1 Konan Minato-ku, Tokyo 108-0075, JP

Erfinderin/Erfinder

OSHIMA, Nobuki

Tokyo 141-8610, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.