BEWEGLICHER ANSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3487009 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3487009
- Anmeldenummer
- EP18205585
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2018
- Veröffentlicht
- 22.05.2019
- Erteilt
- 21.08.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/41 (2006.01)H01R 12/91 (2011.01)H01R 13/631 (2006.01)H01R 12/71 (2011.01)H01R 13/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017221625 17.11.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ogura, Yoshiyuki
Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP
Kobayashi, Hiroaki
Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP
Suzuki, Hitoshi
Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP
Doi, Takashi
Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.