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Europäisches Patent · EP3487326 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3487326
- Anmeldenummer
- EP17734374
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2017
- Veröffentlicht
- 29.05.2019
- Erteilt
- 08.09.2021
- Schutz endet spätestens
- 04.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/53 (2020.01)H05B 1/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 16180977 25.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/066838 05.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/019533 01.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 22.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022
3 frühere Einträge
- 15.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022
- 26.01.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, 4, Rue du Commerce, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022
- 08.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.