BODEN-MATTE

Europäisches Patent · EP3487362 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3487362
Anmeldenummer
EP17734302
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2017
Veröffentlicht
29.05.2019
Erteilt
03.03.2021
Gelöscht
19.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 27/02 (2006.01)
Priorität
DE 102016113585 22.07.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/066192 29.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/015128 25.01.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  2. 12.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022

  3. 03.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GLÖCKL, Josef

85551 Kirchheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.