DICKSTOFFPUMPE
Europäisches Patent · EP3488104 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3488104
- Anmeldenummer
- EP17729141
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2017
- Veröffentlicht
- 29.05.2019
- Erteilt
- 10.06.2020
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 15/02 (2006.01)F04B 7/00 (2006.01)F04B 17/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 16180791 22.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/064416 13.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/015070 25.01.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 10.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEIN, Patrick
70794 Filderstadt, DE
WEIMER, Ralf
70597 Stuttgart, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.