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Europäisches Patent · EP3488472 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3488472
- Anmeldenummer
- EP17748394
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2017
- Veröffentlicht
- 29.05.2019
- Erteilt
- 14.07.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 31/02 (2006.01)H01L 31/048 (2014.01)H01L 31/054 (2014.01)G02B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016011321 21.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/000850 15.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/054510 29.03.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022
- 24.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022
- 14.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LÖCKENHOFF, Rüdiger
74321 Bietigheim-Bissingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.