RÜCKÜBERTRAGUNGSANZEIGE
Europäisches Patent · EP3488549 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3488549
- Anmeldenummer
- EP16917293
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2016
- Veröffentlicht
- 29.05.2019
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.09.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H04L 1/18 (2023.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2016/101115 30.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/058543 05.04.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Lenovo Innovations Limited (Hong Kong)
Quarry Bay, Hong Kong, HK
Erfinderin/Erfinder
LEI, Haipeng
Beijing 100085, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.