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Europäisches Patent · EP3488847 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3488847
- Anmeldenummer
- EP18209639
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2013
- Veröffentlicht
- 29.05.2019
- Erteilt
- 08.11.2023
- Gelöscht
- 30.04.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61K 31/02 (2006.01)A61P 27/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 12183997 12.09.2012EP 13169399 27.05.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 30.04.2026
- Löschgrund
- Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 01.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 29.04.2024
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Pharma Patents International AG, Leonhardsgraben 52, 4051 Basel → Synergy IP Group AG, Leonhardsgraben 52, Postfach, 4001 Basel
- Verzicht auf Erfindernennung
- Die weiteren Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die weiteren Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2024
- 15.11.2023
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Die weiteren Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die weiteren Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Pharma Patents International AG, Leonhardsgraben 52, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
- 08.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.