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Europäisches Patent · EP3488847 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3488847
Anmeldenummer
EP18209639
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2013
Veröffentlicht
29.05.2019
Erteilt
08.11.2023
Gelöscht
30.04.2026
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61K 31/02 (2006.01)
A61P 27/00 (2006.01)
Priorität
EP 12183997 12.09.2012
EP 13169399 27.05.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2026

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    30.04.2026
    Löschgrund
    Einspruch

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026

  2. 01.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 14.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024

  5. 29.04.2024

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Pharma Patents International AG, Leonhardsgraben 52, 4051 Basel → Synergy IP Group AG, Leonhardsgraben 52, Postfach, 4001 Basel
    Verzicht auf Erfindernennung
    Die weiteren Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die weiteren Erfinder haben auf Nennung verzichtet.

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2024

  6. 15.11.2023

    Vertretung eingetragen

    Verzicht auf Erfindernennung
    Die weiteren Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die weiteren Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    Pharma Patents International AG, Leonhardsgraben 52, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

  7. 08.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GÜNTHER, Bernhard

69221 Dossenheim, DE

SCHERER, Dieter

4242 Laufen

PETTIGREW, Anthony

234 37 Lomma, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.