ABFORMMATERIAL FÜR ORDNUNGSSYSTEME
Europäisches Patent · EP3488979 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3488979
- Anmeldenummer
- EP18206531
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2018
- Veröffentlicht
- 29.05.2019
- Erteilt
- 29.04.2020
- Schutz endet spätestens
- 14.11.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B25H 3/06 (2006.01)C08L 83/04 (2006.01)
- Priorität
- AT 509782017 23.11.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 20.07.2022
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 19.07.2022
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2022
- 19.07.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2022
- 29.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
1 früherer Eintrag
- 29.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
1210 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.