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Europäisches Patent · EP3489037 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3489037
Anmeldenummer
EP18205297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2018
Veröffentlicht
29.05.2019
Erteilt
26.08.2020
Gelöscht
30.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 11/03 (2006.01)
B60C 11/12 (2006.01)
Priorität
JP 2017226868 27.11.2017
JP 2017247298 25.12.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022

  2. 26.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WAKASUGI, Masashi

Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

KAWANOUE, Takahiro

Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

KAWASAKI, Yuzo

Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.