DISPLAYBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3489162 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3489162
Anmeldenummer
EP19151646
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2016
Veröffentlicht
29.05.2019
Erteilt
15.11.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 25/00 (2006.01)
B65D 6/00 (2006.01)
B65D 1/40 (2006.01)
Priorität
DE 102015100886 22.01.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

  2. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  3. 15.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUIZINGH, John

9541 AH Vlagtwedde, NL

KELLERER, Richard

85622 Feldkirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.