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Europäisches Patent · EP3489166 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3489166
Anmeldenummer
EP17203103
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2017
Veröffentlicht
29.05.2019
Erteilt
09.12.2020
Gelöscht
01.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/26 (2006.01)
B65D 47/12 (2006.01)
G01F 19/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  2. 27.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

  3. 09.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2020

Beteiligte

Inhaberin

SANTA MARIA AB

Santa Maria AB

Box 63, 431 21 Mölndal, SE

Erfinderin/Erfinder

VON MENTZER, Märta

427 37 Billdal, SE

MINOGUE, Lisa

121 39 Johanneshov, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.