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Europäisches Patent · EP3489191 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3489191
- Anmeldenummer
- EP18207777
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.2018
- Veröffentlicht
- 29.05.2019
- Erteilt
- 14.02.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67C 3/28 (2006.01)B67C 3/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017225153 22.11.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 25.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
- 14.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kamori, Shinya
Ishikawa, 920-8681, JP
Kitayama, Taro
Ishikawa, 920-8681, JP
Ota, Shunya
Ishikawa, 920-8681, JP
Nishino, Yukinobu
Ishikawa, 920-8681, JP
Yonemura, Yuichi
Ishikawa, 920-8681, JP
Tanikawa, Katsunori
Ishikawa, 920-8681, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.