VERSCHLUSS ZUM VERSCHLIESSEN EINER TÜR

Europäisches Patent · EP3489439 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3489439
Anmeldenummer
EP18207944
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2018
Veröffentlicht
29.05.2019
Erteilt
02.06.2021
Gelöscht
30.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 63/24 (2006.01)
E05C 3/16 (2006.01)
E05B 15/02 (2006.01)
F24C 15/02 (2006.01)
Priorität
DE 102017127924 27.11.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022

  2. 13.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022

  3. 02.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pietrasch, Rinaldo

42579 Heiligenhaus, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.