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Europäisches Patent · EP3489591 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3489591
- Anmeldenummer
- EP18201194
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2018
- Veröffentlicht
- 29.05.2019
- Erteilt
- 01.09.2021
- Schutz endet spätestens
- 17.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F24F 11/46 (2018.01)F28F 27/00 (2006.01)G05D 23/19 (2006.01)F24F 11/00 (2018.01)G01K 17/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 17203553 24.11.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 14.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2025
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 13.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
- 01.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.