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Europäisches Patent · EP3489697 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3489697
Anmeldenummer
EP17831026
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2017
Veröffentlicht
29.05.2019
Erteilt
24.08.2022
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01R 15/20 (2006.01)
G01R 19/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016144742 22.07.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/026018 19.07.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/016510 25.01.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 05.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

  3. 24.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NOBIRA Ryuji

Tokyo 101-8101, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.