POSITIONIERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3489720 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3489720
- Anmeldenummer
- EP18215394
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.2015
- Veröffentlicht
- 29.05.2019
- Erteilt
- 15.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.10.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G01S 19/42 (2010.01)G01S 19/07 (2010.01)G01S 19/08 (2010.01)
- Priorität
- JP 2014221755 30.10.2014
- Abgezweigt von
- EP15854727
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 17.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokyo, Japan 100-8310, JP
Tokyo, Japan 100-8310, JP
Tokyo, Japan 100-8310, JP
Tokyo, Japan 100-8310, JP
Tokyo, Japan 100-8310, JP
Tokyo, Japan 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.