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Europäisches Patent · EP3490145 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3490145
Anmeldenummer
EP17204027
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2017
Veröffentlicht
29.05.2019
Erteilt
29.09.2021
Gelöscht
30.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03H 7/01 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022

  2. 30.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022

  3. 29.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021

Beteiligte

Inhaberin

ams International AG

Eichwiesstrasse 18b, 8645 Jona

Erfinderin/Erfinder

Fröhlich, Thomas

8307 Ottikon

Steiner, Matthias

8054 Seiersberg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.