KRAGEN FÜR EINEN EINWEG-OPERATIONSKITTEL

Europäisches Patent · EP3490397 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3490397
Anmeldenummer
EP17723593
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2017
Veröffentlicht
05.06.2019
Erteilt
25.08.2021
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 13/12 (2006.01)
A41D 27/18 (2006.01)
Priorität
US 201662368414 P 29.07.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/030741 03.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/022164 01.02.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  2. 06.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022

  3. 25.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JASCOMB, Jerald T.

Mechanicsville, VA 23116, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.