SICHERHEITSKUPPLUNG
Europäisches Patent · EP3490401 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3490401
- Anmeldenummer
- EP17749025
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2017
- Veröffentlicht
- 05.06.2019
- Erteilt
- 18.10.2023
- Schutz endet spätestens
- 24.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A44C 15/00 (2006.01)A44C 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201615222443 28.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/043658 25.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/022579 01.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 28.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 17.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
- 18.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
Beteiligte
Inhaberin
Gardena, CA 90248, US
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Gardena, CA 90248, US
Gardena, CA 90248, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.