INTERNES STÜTZSYSTEM FÜR EINE AUFBLASBARE LUFTBETTMATRATZE
Europäisches Patent · EP3490411 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3490411
- Anmeldenummer
- EP17837380
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2017
- Veröffentlicht
- 05.06.2019
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A47C 27/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201662369390 P 01.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/042047 14.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/026496 08.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OCEGUEDA GALLAGA, Victor Hugo
22124 Tijuana, Baja California, MX
ZHANG, Yifeng
Xinxiang City Henan 453000, CN
LAN, Chaolong
Shenzhen Guangdong 518000, CN
MA, Minglian
Shenzhen Guangdong 518000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.