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Europäisches Patent · EP3490471 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3490471
Anmeldenummer
EP17749087
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2017
Veröffentlicht
05.06.2019
Erteilt
25.10.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/70 (2006.01)
Priorität
US 201662368345 P 29.07.2016
US 201762482136 P 05.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/044440 28.07.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/023034 01.02.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 04.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

  3. 25.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZIEMEK, Terry

Broomfield Colorado 80020, US

CASTLEMAN, David W.

Minneapolis Minnesota 55419, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.