ZERSPANUNGSWERKZEUG
Europäisches Patent · EP3490746 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3490746
- Anmeldenummer
- EP17743344
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2017
- Veröffentlicht
- 05.06.2019
- Erteilt
- 20.05.2020
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 51/04 (2006.01)B23D 77/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016113816 27.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/068919 26.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/019901 01.02.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 20.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EDELMANN, Karl-Heinz
71139 Ehningen, DE
SCHMID, Frank
73779 Deizisau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.