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Europäisches Patent · EP3490880 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3490880
- Anmeldenummer
- EP17764430
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2017
- Veröffentlicht
- 05.06.2019
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B63B 21/50 (2006.01)
- Priorität
- GB 201613248 01.08.2016GB 201617187 10.10.2016GB 201707671 12.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2017/052213 28.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/025018 08.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAYLOR, Richard
Dundee DD5 3RU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.