EIN SCHRAUBVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3490901 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3490901
- Anmeldenummer
- EP17754098
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2017
- Veröffentlicht
- 05.06.2019
- Erteilt
- 21.07.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 201613126 29.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/069337 31.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/020053 01.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
- 23.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 21.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DREYER, Lino
68170 Rixheim, FR
DAMPFHOFFER, Romain
4243 Dittingen
WIDMER, Sebastien
68440 Schilerbach, FR
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