VERSCHLUSS MIT MANIPULATIONSSICHEREM BAND

Europäisches Patent · EP3490905 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3490905
Anmeldenummer
EP17761112
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2017
Veröffentlicht
05.06.2019
Erteilt
12.08.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 75/58 (2006.01)
B65D 41/34 (2006.01)
B65D 55/02 (2006.01)
Priorität
IT 201600080146 29.07.2016
PCT-Anmeldung
PCT/IB2017/054397 20.07.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/020365 01.02.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022

  2. 12.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAMARINDO, Stefano

15073 Castellazzo Bormida (Alessandria), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.