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Europäisches Patent · EP3491190 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3491190
- Anmeldenummer
- EP17758244
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2017
- Veröffentlicht
- 05.06.2019
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- D21J 3/10 (2006.01)D21J 7/00 (2006.01)D21F 5/16 (2006.01)
- Priorität
- GB 201612889 26.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2017/052138 20.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/020219 01.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARDACRE, Anthony
Farmborough Bath BA2 0AR, GB
SMITH, Alan
Whieldon Stoke-on-Trent ST4 4JP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.