KOCHFELD

Europäisches Patent · EP3491296 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3491296
Anmeldenummer
EP17730950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2017
Veröffentlicht
05.06.2019
Erteilt
18.03.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24C 15/20 (2006.01)
Priorität
IT 201600078092 26.07.2016
PCT-Anmeldung
PCT/IB2017/053558 15.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/020336 01.02.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 18.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

ELICA S.p.A.

Via Ermanno Casoli, 2, 60044 Fabriano (AN), IT

Erfinderin/Erfinder

MARTELLI, Manuele

60044 Fabriano (AN), IT

CIMINO, Marco

60044 Fabriano (AN), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.