WASSERBEHANDLUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3491300 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3491300
Anmeldenummer
EP16801402
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2016
Veröffentlicht
05.06.2019
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
13.11.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F24F 13/22 (2006.01)
Priorität
WO PCT/EP2016/067927 27.07.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/077600 14.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/019395 01.02.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

POWELL, Sheb

6315 Alosen

ULRICH, Manfred

6047 Kastanienbaum

HOPKINS, Scott

Bricketwood St. Albans Hertfordshire AL2 3QN, GB

HERMANN, Urs

6204 Sempach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.