ELEKTROMECHANISCHER STELLANTRIEB FÜR EIN SCHÜTTGUTABSPERRORGAN

Europäisches Patent · EP3491349 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3491349
Anmeldenummer
EP17748706
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2017
Veröffentlicht
05.06.2019
Erteilt
08.04.2020
Schutz endet spätestens
26.07.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G01G 17/06 (2006.01)
Priorität
EP 16181512 27.07.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/068992 27.07.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/019930 01.02.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  6. 08.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.