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Europäisches Patent · EP3491476 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3491476
Anmeldenummer
EP17834936
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2017
Veröffentlicht
05.06.2019
Erteilt
26.03.2025
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 19/02 (2006.01)
B25J 5/00 (2006.01)
G05B 19/418 (2006.01)
G05D 1/00 (2024.01)
G06Q 10/087 (2023.01)
G06Q 10/0875 (2023.01)
Priorität
US 201615222638 28.07.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/040764 05.07.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/022264 01.02.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 26.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HANCE, Christopher

Mountain View, CA 94043, US

SHAFFER, Daniel

Mountain View, CA 94043, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.