REGALBOX

Europäisches Patent · EP3491970 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3491970
Anmeldenummer
EP18207967
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2018
Veröffentlicht
05.06.2019
Erteilt
03.06.2020
Gelöscht
29.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/906 (2017.01)
A47B 88/57 (2017.01)
Priorität
DE 102017128562 01.12.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

  2. 03.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

SORTIMO International GmbH

Sortimo International GmbH

Dreilindenstraße 5, 86441 Zusmarshausen, DE

Erfinderin/Erfinder

STREHLE, Ludwig

89331 Burgau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.