ERSATZKLAPPE
Europäisches Patent · EP3492043 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3492043
- Anmeldenummer
- EP18204076
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2008
- Veröffentlicht
- 05.06.2019
- Erteilt
- 24.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.08.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A61F 2/24 (2006.01)
- Priorität
- US 96578007 P 21.08.2007
- Abgezweigt von
- EP16162669
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.