ARBEITSVORRICHTUNG UND ARBEITSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3492220 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3492220
- Anmeldenummer
- EP17910900
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2017
- Veröffentlicht
- 05.06.2019
- Erteilt
- 25.09.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 11/08 (2006.01)B23Q 1/01 (2006.01)B23Q 1/00 (2006.01)B23Q 37/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/032075 06.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/216237 29.11.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUMOTO, Bungo
Kumamoto-shi Kumamoto 861-0198, JP
TOMITA, Yoshiro
Kumamoto-shi Kumamoto 861-0198, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.