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Europäisches Patent · EP3492223 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3492223
- Anmeldenummer
- EP17833964
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2017
- Veröffentlicht
- 05.06.2019
- Erteilt
- 13.03.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25C 1/04 (2006.01)B25C 1/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016150460 29.07.2016JP 2017035065 27.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/024120 30.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/020955 01.02.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 13.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MITOMA Yuki
Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP
FUNABASHI Kazuhiko
Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP
SATOU Shinichirou
Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP
YASUTOMI Toshinori
Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.