TINTENSTRAHLKOPFMODUL

Europäisches Patent · EP3492265 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3492265
Anmeldenummer
EP18207780
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2018
Veröffentlicht
05.06.2019
Erteilt
10.11.2021
Gelöscht
01.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/175 (2006.01)
B41J 29/02 (2006.01)
Priorität
JP 2017228648 29.11.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022

  2. 01.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  3. 10.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

Beteiligte

Inhaberin

RISO KAGAKU CORPORATION

Riso Kagaku Corporation

5-34-7, Shiba Minato-ku, Tokyo 108-8385, JP

Erfinderin/Erfinder

Kubota, Mutsumi

Ibaraki, 305-0818, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.