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Europäisches Patent · EP3492886 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3492886
- Anmeldenummer
- EP16910482
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2016
- Veröffentlicht
- 05.06.2019
- Erteilt
- 04.01.2023
- Schutz endet spätestens
- 25.07.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G01G 21/28 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/071871 26.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/020579 01.02.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 15.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 25.01.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 04.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Kitamoto-shi Saitama 364-8585, JP
Kitamoto-shi Saitama 364-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.