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Europäisches Patent · EP3493496 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3493496
- Anmeldenummer
- EP18214299
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2013
- Veröffentlicht
- 05.06.2019
- Erteilt
- 29.01.2020
- Schutz endet spätestens
- 31.01.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H04L 25/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201261594470 P 03.02.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 04.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 29.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020
Beteiligte
Inhaberin
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
Jiaming Garden 19-201, Beijing 100101, CN
San Jose, CA California 95131, US
Ottawa, Ontario K2G 6L2, CA
Plano, TX Texas 75024, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.