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Europäisches Patent · EP3493707 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3493707
Anmeldenummer
EP17754629
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2017
Veröffentlicht
12.06.2019
Erteilt
16.09.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 3/04 (2006.01)
G01V 8/20 (2006.01)
G06Q 10/08 (2012.01)
A47F 10/02 (2006.01)
Priorität
DE 102016114336 03.08.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/069317 31.07.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/024673 08.02.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022

  2. 16.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RESCH, Reinhold

8755 St. Peter, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.