SYSTEM ZUR ZUBEREITUNG EINES GETRÄNKS
Europäisches Patent · EP3493716 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3493716
- Anmeldenummer
- EP17754832
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2017
- Veröffentlicht
- 12.06.2019
- Erteilt
- 06.01.2021
- Schutz endet spätestens
- 02.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/36 (2006.01)A47J 31/06 (2006.01)
- Priorität
- NL 2017281 03.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2017/050516 03.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/026276 08.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 06.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2022
- 17.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 06.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
5656 AE Eindhoven, NL
5656 AE Eindhoven, NL
5656 AE Eindhoven, NL
5656 AE Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.