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Europäisches Patent · EP3493862 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3493862
- Anmeldenummer
- EP17745333
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2017
- Veröffentlicht
- 12.06.2019
- Erteilt
- 07.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/158 (2006.01)A61M 5/142 (2006.01)
- Priorität
- EP 16182306 02.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/069135 28.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/024625 08.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VERLAAK, Stefan
23877 Paderno d'Adda (LC), IT
MELZI, Ilario
20162 Milano (Mi), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.