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Europäisches Patent · EP3494038 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3494038
- Anmeldenummer
- EP17717144
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2017
- Veröffentlicht
- 12.06.2019
- Erteilt
- 12.02.2025
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63G 8/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016214494 04.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/058638 11.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/024378 08.02.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PINNEKAMP, Burkhard
86199 Augsburg, DE
KLEINHEINZ, Tobias
86497 Horgau, DE
WITTEKIND, Dietrich
24223 Raisdorf, DE
HOPPE, Franz
86391 Stadtbergen, DE
SCHMIDBAUER, Thomas
81925 München, DE
VOLLMER, Bernhard
94557 Niederalteich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.