ANSCHLAGRING MIT EINER ZUM EINHÄNGEN EINES ANSCHLAGMITTELS ODER ZURRMITTELS DIENENDEN TRAGÖSE

Europäisches Patent · EP3494079 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3494079
Anmeldenummer
EP17797857
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2017
Veröffentlicht
12.06.2019
Erteilt
01.12.2021
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66C 1/66 (2006.01)
F16B 45/00 (2006.01)
F16G 15/08 (2006.01)
Priorität
DE 202016006871 U 04.11.2016
PCT-Anmeldung
PCT/DE2017/100924 30.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/082742 11.05.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 12.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022

  3. 01.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

REDDER, Manfred

59379 Selm, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.