VERFAHREN ZUR BEDIENUNG EINES RÖNTGEN-SYSTEMS
Europäisches Patent · EP3494391 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3494391
- Anmeldenummer
- EP17748747
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2017
- Veröffentlicht
- 12.06.2019
- Erteilt
- 22.03.2023
- Schutz endet spätestens
- 02.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G01N 23/046 (2018.01)
- Priorität
- DE 102016214343 03.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/069688 03.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/024835 08.02.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 31.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 02.05.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2023
- 22.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
90768 Fürth, DE
90453 Nürnberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.